Archiv der Kategorie: Litigation
Abbruchkosten – die Vierte
Es macht fast den Eindruck als wäre ich auf Abbruch spezialisiert. Aber seitdem wir ein Verfahren zur Abzugsfähigkeit von Vorsteuern vor dem Bundesgericht erfolgreich abschliessen konnten, bin ich immer wieder mit dieser Frage konfrontiert. Aktuell sind wieder zwei Verfahren von … Weiterlesen
Auch Vorfahren kann teuer werden
Am 8. Februar 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht in drei Verfahren die „fortgesetzte, gewohnheits- und gewerbsmässige illegale Einfuhr von Lebensmitteln in die Schweiz beurteilt. Die Entscheide zeigen, dass die Beschuldigten (es waren mehrere Personen involviert) über Jahre grosse Mengen von Lebensmitteln … Weiterlesen
Wir haben den Subventionsbegriff neu definiert
In einem Grundsatzentscheid des Bundesgerichts haben wir für unseren Kunden – ein Gemeinwesen im Kanton Zürich – erwirkt, dass Geldflüsse innerhalb des gleichen Gemeinwesens nicht mehr als Subventionen qualifiziert werden und somit nicht zu einer Kürzung des Vorsteuerabzugs führen. Dem … Weiterlesen
Einmal mehr gibt das Bundesgericht uns recht, doch wir wissen noch nichts davon
Gestern abend erhielt ich überraschend ein Telefon von einer Mitarbeiterin der ESTV. Sie bat mich um die Angabe einer Bankverbindung, damit sie die Parteientschädigung überweisen könne. Da ich mehrere Verfahren mit der ESTV hängig habe, konnte ich ihren Anruf nicht … Weiterlesen
Und die Deutschen verlieren wieder
In einem Verfahren, in welchem es um die Rückerstattung der schweizerischen MWST ging, musste ein deutsches Unternehmen eine Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) einstecken (A-713/2017 vom 2. Juli 2018). Konkret ging es um die Rückerstattung von MWST für die Jahre … Weiterlesen
Und immer noch machen es einige nicht freiwillig
Die Rede ist vom Verzicht auf die Befreiung von der Steuerpflicht nach Art. 11 MWSTG. Der Verzicht kann gemäss Art. 14 Abs. 4 MWSTG frühestens auf den Beginn der laufenden Steuerperiode erklärt werden. Es ist deshalb schon zu Beginn der … Weiterlesen
Was lange währt, verjährt – die Zweite
Ende 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) in einem Verfahren mit Ermessenseinschätzung eines Sauna- und Massagebetriebs entschieden, dass die Nachforderung für das Jahr 2001 verjährt sei. Für das Jahr 2000 hingegen galten noch die Bestimmungen der aMWSTV, die keine absolute Verjährungsfrist vorsahen. … Weiterlesen
Die ESTV könnte viel vom europäischen Gerichtshof lernen
Knapp vor Weihnachten hat der Europäische Gerichtshof einen bemerkenswerten Entscheid gefällt (C-462/16 i.S- Boehringer Ingelheim vom 20. Dezember 2017). Dabei ging es zentral um die Frage von Entgeltsminderungen von Pharmaunternehmen bei Rückerstattungen an Versicherer. Da wir aktuell einen Fall von … Weiterlesen
Was lange währt, verjährt
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) vom 8. November 2017 (A-5410/2016) behandelte einmal mehr die Ermessenseinschätzung eines Sauna- und Massagebetriebes. Die Frage, ob die Umsätze den Masseurinnen oder dem Betrieb zuzurechnen seien, war nicht mehr strittig. Es ging nur noch um … Weiterlesen
Die Einsprache gegen eine unbestrittene Verfügung
In Rechtsmittelverfahren erlebt man immer wieder (böse) Überraschungen. Konkret ging es um ein Verfahren, in welchem der Steuerpflichtige mit der Qualifikation gewisser Leistungen nicht einverstanden war. Während er davon ausging, die Leistung sei steuerbar, qualifizierte die ESTV die Leistungen als ausgenommen. … Weiterlesen