Archiv der Kategorie: Litigation

Abbruchkosten – die Vierte

Erstellt am März 13, 2023 von Niklaus Honauer

Es macht fast den Eindruck als wäre ich auf Abbruch spezialisiert. Aber seitdem wir ein Verfahren zur Abzugsfähigkeit von Vorsteuern vor dem Bundesgericht erfolgreich abschliessen konnten, bin ich immer wieder mit dieser Frage konfrontiert. Aktuell sind wieder zwei Verfahren von … Weiterlesen →

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Auch Vorfahren kann teuer werden

Erstellt am März 6, 2023 von Niklaus Honauer

Am 8. Februar 2023 hat das Bundesverwaltungsgericht in drei Verfahren die „fortgesetzte, gewohnheits- und gewerbsmässige illegale Einfuhr von Lebensmitteln in die Schweiz beurteilt. Die Entscheide zeigen, dass die Beschuldigten (es waren mehrere Personen involviert) über Jahre grosse Mengen von Lebensmitteln … Weiterlesen →

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Wir haben den Subventionsbegriff neu definiert

Erstellt am Januar 8, 2023 von Niklaus Honauer

In einem Grundsatzentscheid des Bundesgerichts haben wir für unseren Kunden – ein Gemeinwesen im Kanton Zürich – erwirkt, dass Geldflüsse innerhalb des gleichen Gemeinwesens nicht mehr als Subventionen qualifiziert werden und somit nicht zu einer Kürzung des Vorsteuerabzugs führen. Dem … Weiterlesen →

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Einmal mehr gibt das Bundesgericht uns recht, doch wir wissen noch nichts davon

Erstellt am Dezember 16, 2022 von Niklaus Honauer

Gestern abend erhielt ich überraschend ein Telefon von einer Mitarbeiterin der ESTV. Sie bat mich um die Angabe einer Bankverbindung, damit sie die Parteientschädigung überweisen könne. Da ich mehrere Verfahren mit der ESTV hängig habe, konnte ich ihren Anruf nicht … Weiterlesen →

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Und die Deutschen verlieren wieder

Erstellt am Juli 17, 2018 von Niklaus Honauer

In einem Verfahren, in welchem es um die Rückerstattung der schweizerischen MWST ging, musste ein deutsches Unternehmen eine Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) einstecken (A-713/2017 vom 2. Juli 2018). Konkret ging es um die Rückerstattung von MWST für die Jahre … Weiterlesen →

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Und immer noch machen es einige nicht freiwillig

Erstellt am Juli 9, 2018 von Niklaus Honauer

Die Rede ist vom Verzicht auf die Befreiung von der Steuerpflicht nach Art. 11 MWSTG. Der Verzicht kann gemäss Art. 14 Abs. 4 MWSTG frühestens auf den Beginn der laufenden Steuerperiode erklärt werden. Es ist deshalb schon zu Beginn der … Weiterlesen →

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Was lange währt, verjährt – die Zweite

Erstellt am Juli 2, 2018 von Niklaus Honauer

Ende 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) in einem Verfahren mit Ermessenseinschätzung eines Sauna- und Massagebetriebs entschieden, dass die Nachforderung für das Jahr 2001 verjährt sei. Für das Jahr 2000 hingegen galten noch die Bestimmungen der aMWSTV, die keine absolute Verjährungsfrist vorsahen. … Weiterlesen →

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Die ESTV könnte viel vom europäischen Gerichtshof lernen

Erstellt am Februar 5, 2018 von Niklaus Honauer

Knapp vor Weihnachten hat der Europäische Gerichtshof einen bemerkenswerten Entscheid gefällt (C-462/16 i.S- Boehringer Ingelheim vom 20. Dezember 2017). Dabei ging es zentral um die Frage von Entgeltsminderungen von Pharmaunternehmen bei Rückerstattungen an Versicherer. Da wir aktuell einen Fall von … Weiterlesen →

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Was lange währt, verjährt

Erstellt am Januar 15, 2018 von Niklaus Honauer

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) vom 8. November 2017 (A-5410/2016) behandelte einmal mehr die Ermessenseinschätzung eines Sauna- und Massagebetriebes. Die Frage, ob die Umsätze den Masseurinnen oder dem Betrieb zuzurechnen seien, war nicht mehr strittig. Es ging nur noch um … Weiterlesen →

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Die Einsprache gegen eine unbestrittene Verfügung

Erstellt am September 18, 2017 von Niklaus Honauer

In Rechtsmittelverfahren erlebt man immer wieder (böse) Überraschungen. Konkret ging es um ein Verfahren, in welchem der Steuerpflichtige mit der Qualifikation gewisser Leistungen nicht einverstanden war. Während er davon ausging, die Leistung sei steuerbar, qualifizierte die ESTV die Leistungen als ausgenommen. … Weiterlesen →

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