Archiv der Kategorie: Litigation
Und die Deutschen verlieren wieder
In einem Verfahren, in welchem es um die Rückerstattung der schweizerischen MWST ging, musste ein deutsches Unternehmen eine Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) einstecken (A-713/2017 vom 2. Juli 2018). Konkret ging es um die Rückerstattung von MWST für die Jahre … Weiterlesen
Und immer noch machen es einige nicht freiwillig
Die Rede ist vom Verzicht auf die Befreiung von der Steuerpflicht nach Art. 11 MWSTG. Der Verzicht kann gemäss Art. 14 Abs. 4 MWSTG frühestens auf den Beginn der laufenden Steuerperiode erklärt werden. Es ist deshalb schon zu Beginn der … Weiterlesen
Was lange währt, verjährt – die Zweite
Ende 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) in einem Verfahren mit Ermessenseinschätzung eines Sauna- und Massagebetriebs entschieden, dass die Nachforderung für das Jahr 2001 verjährt sei. Für das Jahr 2000 hingegen galten noch die Bestimmungen der aMWSTV, die keine absolute Verjährungsfrist vorsahen. … Weiterlesen
Die ESTV könnte viel vom europäischen Gerichtshof lernen
Knapp vor Weihnachten hat der Europäische Gerichtshof einen bemerkenswerten Entscheid gefällt (C-462/16 i.S- Boehringer Ingelheim vom 20. Dezember 2017). Dabei ging es zentral um die Frage von Entgeltsminderungen von Pharmaunternehmen bei Rückerstattungen an Versicherer. Da wir aktuell einen Fall von … Weiterlesen
Was lange währt, verjährt
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) vom 8. November 2017 (A-5410/2016) behandelte einmal mehr die Ermessenseinschätzung eines Sauna- und Massagebetriebes. Die Frage, ob die Umsätze den Masseurinnen oder dem Betrieb zuzurechnen seien, war nicht mehr strittig. Es ging nur noch um … Weiterlesen
Die Einsprache gegen eine unbestrittene Verfügung
In Rechtsmittelverfahren erlebt man immer wieder (böse) Überraschungen. Konkret ging es um ein Verfahren, in welchem der Steuerpflichtige mit der Qualifikation gewisser Leistungen nicht einverstanden war. Während er davon ausging, die Leistung sei steuerbar, qualifizierte die ESTV die Leistungen als ausgenommen. … Weiterlesen
Wenn die ESTV zu misstrauisch ist
In einem kurz vor den Sommerferien publizierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (A-2800/2016 vom 27. Juni 2017) ging es um den Vorsteuerabzug (im Betrag von CHF 2’963) auf dem Einkauf von zwei Kunstwerken. Ausgelöst wurde die Aufrechnung möglicherweise durch den Umstand, dass die … Weiterlesen
Spring ich oder spring ich nicht – update
Der Weg für sein Recht zu kämpfen ist immer wieder mit Stolpersteinen gepflastert. Umso wichtiger ist die richtige Vertretung. Schon 2012 habe ich in einem Beitrag über die Sprungbeschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gesprochen. Nun hat ein durch einen Anwalt vertretener … Weiterlesen
Die Privatperson als Vermittler
Haben Sie sich schon überlegt, dass Sie als Privatperson auch MWST-pflichtige Leistungen erbringen? Und ich spreche nicht davon, dass sie über ebay Gegenstände verkaufen oder nebenbei als uber Fahrer Taxidienstleistungen anbieten. Es geht um die Vermittlung von Neu-Kunden.
Hat und macht Mühe und dies erst noch umsonst
Der Sachverhalt des Urteils des Bundesgerichts vom 24. November 2016 (2C_326/2015) ist schnell erzählt. Der Steuerpflichtige war vom 19. Dezember 2006 bis zum 31. Dezember 2013 im MWST-Register eingetragen. Da er seinen Abrechnungs- und Zahlungspflichten Ende 2006 bis Ende 2009 … Weiterlesen