Schlagwort-Archive: Bundesgericht

Abbruchkosten – die Vierte

Erstellt am März 13, 2023 von Niklaus Honauer

Es macht fast den Eindruck als wäre ich auf Abbruch spezialisiert. Aber seitdem wir ein Verfahren zur Abzugsfähigkeit von Vorsteuern vor dem Bundesgericht erfolgreich abschliessen konnten, bin ich immer wieder mit dieser Frage konfrontiert. Aktuell sind wieder zwei Verfahren von … Weiterlesen →

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Wie man Geld auch zum Fenster raus werfen kann

Erstellt am März 29, 2016 von Niklaus Honauer

Die beiden letzten vom Bundesgericht publizierten Urteile sind abschreckende Beispiele, wie Rechtsmittelverfahren nicht geführt werden dürfen. Sie endeten beide mit Nichteintretensentscheiden. Im Entscheid vom 29. Februar 2016 (2C_188/2016) ging es um eine Steuerpflichtige, die für Sportclubs Sponsoringleistungen erbracht hat. Das … Weiterlesen →

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Und wieder eine Schweinerei

Erstellt am Februar 1, 2016 von Niklaus Honauer

In einem unlängst ergangenen Bundesgerichtsentscheid ging es um eine Schweinemästerei. Und nun bin ich in der deutschen Umsatzsteuer-Rundschau auf folgenden Artikel gestossen: „Sensorgesteuerte Flüssigfutterlieferung in der Schweinemast als Restaurationsumsatz?“. Was steckt dahinter und kann diese originelle Auslegung plötzlich auch für … Weiterlesen →

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An option is possible only by open disclosure of the tax on the invoice!

Erstellt am November 12, 2014 von Jeannette Bucher

The current VAT Law states in Art. 22 that the option for the taxation of supplies exempt from the tax without credit can be made only if the tax is openly disclosed. Art. 39 VAT Ordinance clarifies that the exercise … Weiterlesen →

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Eine Option ist nur durch offenen Ausweis der Steuer in der Rechnung möglich !

Erstellt am November 12, 2014 von Jeannette Bucher

Das aktuelle MWSTG regelt in Art. 22, dass die Option eines steuerausgenommenen Umsatzes durch offenen Ausweis der Steuer erfolgen kann. Art. 39 MWSTV präzisiert, dass die Ausübung der Option der ESTV auch auf andere Weise bekannt gegeben werden kann, wenn der Steuerpflichtige … Weiterlesen →

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Cüpli und Kondome sind für die Bemessung der MWST doch relevant

Erstellt am Juli 21, 2014 von Niklaus Honauer

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Oktober 2013 entschieden, dass die ESTV die Umsätze einer „Kontaktbar“nicht nach pflichtgemässem Ermessen gesschätzt hat. Die Anzahl der von den Damen konsumierten Cüpli könne nicht mit der Anzahl der erotischen Dienstleistungen gleichgesetzt werden. Deshalb wies das Gericht die … Weiterlesen →

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Nun ist entschieden, dass nicht entschieden ist

Erstellt am Mai 5, 2014 von Niklaus Honauer

Nun hat das Bundesgericht entschieden, dass die Einschätzungsmitteilungen aufgrund der Systematik des MWSTG nicht als Verfügungen ausgestaltet sein dürfen. Es hat damit den Entscheid des Bundesverwaltungsgericht bestätigt.

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Einmal mehr ist die Papierform entscheidend

Erstellt am März 7, 2014 von Niklaus Honauer

Nachdem das Bundesverwaltungsgericht noch zugunsten des Steuerpflichtigen entschieden hat, kehrt das Bundesgericht den Entscheid nun um und bestätigt die Sichtweise der ESTV. Konkret ging es im Entscheid darum, wie das Entgelt in einem Sponsoringvertrag zu bestimmen ist. Der Verein Bergbahnen … Weiterlesen →

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Ein positiver Entscheid und ein Musterbeispiel für ein speditives Verfahren

Erstellt am Dezember 10, 2013 von Niklaus Honauer

Zugegeben, es hat fast 16 Jahre gedauert, bis die ESTV die Problematik erkannt hat, also sicher nicht gerade speditiv. Aber einmal in Gang gesetzt, wurde das Verfahren sehr schnell beendet. Im November 2011 entschied die ESTV, dass die Gruppenbesteuerung mit … Weiterlesen →

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Wie aus einem Einspracheentscheid eine einlässlich begründete Verfügung wird – oder die Grenzen des Ermessens im horizontalen Gewerbe

Erstellt am Oktober 7, 2013 von Niklaus Honauer

Seit Inkrafttreten des Mehrwertsteuergesetzes (MWSTG) 2010 schliesst die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) ihre Kontrollen bei den Steuerpflichtigen mit einer als Verfügung ausgestalteten Einschätzungsmitteilung ab. Damit beginnt die 30-tägige Frist für die Einsprache. Das Vorgehen der ESTV ist heftig kritisiert worden. Der … Weiterlesen →

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