Schlagwort-Archive: Bundesverwaltungsgericht

Spring ich oder spring ich nicht – update

Der Weg für sein Recht zu kämpfen ist immer wieder mit Stolpersteinen gepflastert. Umso wichtiger ist die richtige Vertretung. Schon 2012 habe ich in einem Beitrag über die Sprungbeschwerde an das Bundesverwaltungsgericht gesprochen. Nun hat ein durch einen Anwalt vertretener … Weiterlesen

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Wann ist es ein Formfehler?

Bei Recherchen bin ich auf einen Bundesverwaltungsgerichtsentscheid aus dem Jahre 2015 (A‒7110/2014 vom 23. März 2015) zu einem Erlassgesuch gestossen. Konkret ging es um geschuldete Bezugsteuer, die eine nicht im MWST-Register eingetragene Unternehmung mit einem Erlassgesuch beseitigen wollte. Die Unternehmung … Weiterlesen

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Wie man Geld auch zum Fenster raus werfen kann

Die beiden letzten vom Bundesgericht publizierten Urteile sind abschreckende Beispiele, wie Rechtsmittelverfahren nicht geführt werden dürfen. Sie endeten beide mit Nichteintretensentscheiden. Im Entscheid vom 29. Februar 2016 (2C_188/2016) ging es um eine Steuerpflichtige, die für Sportclubs Sponsoringleistungen erbracht hat. Das … Weiterlesen

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Doppelter Grund zum Feiern

Dies ist der 200ste Blog, den ich seit Beginn im Juni 2012 veröffentliche. Und nachdem ich verpasst habe, den 10osten Blog zu feiern, hole ich dies nun doppelt nach. Es trifft sich auch deshalb gut, weil wir kürzlich vor Bundesverwaltungsgericht (A-5099/2055 vom … Weiterlesen

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Dem Bundesgericht kann man keinen Honig ums Maul schmieren

Das Bundesgericht hiess die Beschwerde der ESTV gegen einen Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts gut. Der Kleinhändler von Honig und Blumen wurde verpflichtet, der ESTV eine Steuer in der Höhe von CHF 731.35 nachzuentrichten. Das Bundesgericht liess sich von der (süssen) Argumentation … Weiterlesen

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An option is possible only by open disclosure of the tax on the invoice!

The current VAT Law states in Art. 22 that the option for the taxation of supplies exempt from the tax without credit can be made only if the tax is openly disclosed. Art. 39 VAT Ordinance clarifies that the exercise … Weiterlesen

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Eine Option ist nur durch offenen Ausweis der Steuer in der Rechnung möglich !

Das aktuelle MWSTG regelt in Art. 22, dass die Option eines steuerausgenommenen Umsatzes durch offenen Ausweis der Steuer erfolgen kann. Art. 39 MWSTV präzisiert, dass die Ausübung der Option der ESTV auch auf andere Weise bekannt gegeben werden kann, wenn der Steuerpflichtige … Weiterlesen

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Auch unter 25% ist die Steuerpflicht gegeben

Einmal mehr hat das Bundesverwaltungsgericht zugunsten des Steuerpflichtigen entschieden. Konkret ging es um die Frage, ob die Praxis der ESTV gemäss MWST-Praxis-Info 04 „Präzisierungen zur MWST-Info 02“ haltbar ist. Die ESTV ist der Meinung, dass die Steuerpflicht dann nicht gegeben ist, … Weiterlesen

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Cüpli und Kondome sind für die Bemessung der MWST doch relevant

Das Bundesverwaltungsgericht hat im Oktober 2013 entschieden, dass die ESTV die Umsätze einer „Kontaktbar“nicht nach pflichtgemässem Ermessen gesschätzt hat. Die Anzahl der von den Damen konsumierten Cüpli könne nicht mit der Anzahl der erotischen Dienstleistungen gleichgesetzt werden. Deshalb wies das Gericht die … Weiterlesen

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Wieso der Staat trotz eines Formfehlers Steuern verliert

Eine der wesentlichen Errungenschaften des MWSTG 2010 ist die Reduktion des Formalismus. Für die Geltendmachung des Vorsteuerabzugs ist nur noch der Nachweis notwendig, dass der Leistungsempfänger die Vorsteuer auch an den Leistungserbringer bezahlt hat. Bis zur Verjährung Ende 2015 kommen … Weiterlesen

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