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Hat und macht Mühe und dies erst noch umsonst
Der Sachverhalt des Urteils des Bundesgerichts vom 24. November 2016 (2C_326/2015) ist schnell erzählt. Der Steuerpflichtige war vom 19. Dezember 2006 bis zum 31. Dezember 2013 im MWST-Register eingetragen. Da er seinen Abrechnungs- und Zahlungspflichten Ende 2006 bis Ende 2009 … Weiterlesen
Nun ist entschieden, dass nicht entschieden ist
Nun hat das Bundesgericht entschieden, dass die Einschätzungsmitteilungen aufgrund der Systematik des MWSTG nicht als Verfügungen ausgestaltet sein dürfen. Es hat damit den Entscheid des Bundesverwaltungsgericht bestätigt.
Auch die ESTV kann sich verschätzen, sollte es aber nicht zweimal tun
Ein neues Urteil des Bundesverwaltungsgericht zeigt eindrücklich, dass auch Ermessensentscheide der ESTV einlässlich begründet sein müssen. Stossend an diesem zugunsten des Steuerpflichtigen ergangenen Entscheid ist der Umstand, dass die ESTV zum zweiten Mal angewiesen wird, ihre Schätzung zu begründen.
Spring ich oder spring ich nicht?
Gelingt es dem Steuerpflichtigen nicht, die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) von der eigenen Position zu überzeugen, so bleibt nur der Weg ins Rechtsmittelverfahren. Dies kann im Anschluss an eine Revision durch die ESTV notwendig sein, wenn der Steuerpflichtige mit der Einschätzungsmitteilung … Weiterlesen