Schlagwort-Archive: Nichteintreten

Zu spät ist zu spät

Erstellt am November 2, 2016 von Niklaus Honauer

Ein Beitrag von Saphira Borer, VAT Manager Basel Dass mit der fristgerechten Einzahlung des Kostenvorschusses nicht zu spassen ist, hat der Rechtsvertreter der beschwerdeführenden Partei im kürzlich publizierten Urteil des Bundesgerichts 2C_795/2016 vom 10. Oktober 2016 erfahren müssen. Streitgegenstand in … Weiterlesen →

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Wie man Geld auch zum Fenster raus werfen kann

Erstellt am März 29, 2016 von Niklaus Honauer

Die beiden letzten vom Bundesgericht publizierten Urteile sind abschreckende Beispiele, wie Rechtsmittelverfahren nicht geführt werden dürfen. Sie endeten beide mit Nichteintretensentscheiden. Im Entscheid vom 29. Februar 2016 (2C_188/2016) ging es um eine Steuerpflichtige, die für Sportclubs Sponsoringleistungen erbracht hat. Das … Weiterlesen →

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Ein Paradestück, wie Gerichte beschäftigt werden können

Erstellt am September 5, 2013 von Niklaus Honauer

Ein Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts von Anfang Juni (Urteil des BVGer A-2143/2013 vom 4. Juni 2013) ist in zweierlei Hinsicht ein Paradebeispiel. Zum einen für die Geduld des Gerichtes mit einem Beschwerdeführer, zum andern für die Vielzahl von prozessualen Schritten, die … Weiterlesen →

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