Schlagwort-Archive: Subvention

Kann man sich bei der MWST auch irren?

Erstellt am März 27, 2023 von Niklaus Honauer

Natürlich kann man sich auch bei der MWST irren. Dazu sieht Art 72 MWSTG ja auch einen Korrekturmechanismus vor, wonach die „Irrtümer“ mit einer Korrekturabrechnung bereinigt werden können. Aber auch die ESTV kann sich irren; entweder sieht sie den Irrtum … Weiterlesen →

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Das kann man durchaus auch anders sehen

Erstellt am März 20, 2023 von Niklaus Honauer

Einmal mehr ist es in einem aktuellen Bundesgerichtsentscheid (2C_368/2022 vom 16. Dezember 2022) um den Subventionsbegriff gegangen. Zu beurteilen war ein Forderungsverzicht, den eine Berggemeinde zugunsten der Bergbahn AG ausgesprochen hat. Sie war an der Aktiengesellschaft nicht beteiligt und hatte … Weiterlesen →

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Und nun müssen alle neu rechnen

Erstellt am Februar 22, 2023 von Niklaus Honauer

Mit dem Urteil des Bundesgerichts (2C_2/2022 vom 22. November 2022) ist die Praxis der ESTV zu Geldflüssen innerhalb des gleichen Gemeinwesens fundamental korrigiert worden. Solche Geldflüsse gelten nicht mehr als Subventionen und dürfen nicht mehr zu Vorsteuerkürzungen führen. Dieser Entscheid … Weiterlesen →

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„Subvención“ auf spanisch

Erstellt am Januar 15, 2023 von Niklaus Honauer

Aufgrund des aktuellen Bundesgerichtsentscheides bin ich natürlich sensibilisiert und der Begriff der Subvention verfolgt mich auch in Spanien. Wir haben in Torre del Mar im Restaurant Chinchin wunderbaren Fisch gegessen. Dabei ist mir das oben abgebildete Schild aufgefallen, das darüber … Weiterlesen →

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Wir haben den Subventionsbegriff neu definiert

Erstellt am Januar 8, 2023 von Niklaus Honauer

In einem Grundsatzentscheid des Bundesgerichts haben wir für unseren Kunden – ein Gemeinwesen im Kanton Zürich – erwirkt, dass Geldflüsse innerhalb des gleichen Gemeinwesens nicht mehr als Subventionen qualifiziert werden und somit nicht zu einer Kürzung des Vorsteuerabzugs führen. Dem … Weiterlesen →

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Einmal mehr gibt das Bundesgericht uns recht, doch wir wissen noch nichts davon

Erstellt am Dezember 16, 2022 von Niklaus Honauer

Gestern abend erhielt ich überraschend ein Telefon von einer Mitarbeiterin der ESTV. Sie bat mich um die Angabe einer Bankverbindung, damit sie die Parteientschädigung überweisen könne. Da ich mehrere Verfahren mit der ESTV hängig habe, konnte ich ihren Anruf nicht … Weiterlesen →

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Mit der einen Hand geben, mit der anderen nehmen

Erstellt am November 18, 2020 von Niklaus Honauer

Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat am 23. Oktober einen ersten Entwurf zur Praxisfestlegung zum Thema: Massnahmen aufgrund Covid-19 publiziert. Thema sind zum einen die Bürgschaften und die an Unternehmen ohne oder zu stark reduzierten Zinssätzen gewährte Darlehen. Zum anderen sind es … Weiterlesen →

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Der schmale Grat zwischen Subventionen und entgeltlichem Leistungsaustausch

Erstellt am März 29, 2018 von Marc Oliver Müller

Mit Entscheid vom 8. März (2C_312/2017) hat das Bundesgericht einen weiteren Entscheid zur Abgrenzung zwischen Subventionen und entgeltlichem Leistungsaustausch gefällt. Gegenstand des Entscheides waren Zahlungen an einen Forstverbund verschiedener waadtländischer Gemeinden. Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass diese Zahlungen das … Weiterlesen →

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